Pistorius verteidigt Bevorzugung der deutschen Industrie bei Rüstungsausgaben

BERLIN – Verteidigungsminister Boris Pistorius hat Kritik zurückgewiesen, Deutschland stelle seine Rüstungsindustrie über die europäische Verteidigungszusammenarbeit. Deutschland wolle diese Zusammenarbeit und agiere nicht anders als andere Länder, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch bei der Berliner Sicherheitskonferenz.

Pistorius reagierte damit auf Kritik von Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP). Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des EU-Parlaments, hatte Deutschland vorgeworfen, sich zu sehr auf Waffen deutscher Hersteller zu konzentrieren, statt mit europäischen Partnern zusammenzuarbeiten.

„Alle sagen einstimmig und jeden Tag – nicht nur sonntags –, dass wir mehr Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich und mehr gemeinsame Rüstungsprojekte wollen“, sagte Pistorius. „Aber wenn es hart auf hart kommt, sagt jedes Land ebenso einstimmig, aber jeder für sich: ‚Meine Industrie darf nicht ins Hintertreffen geraten.‘“ Der Streit verdeutlicht ein Problem für Europas Ambitionen.